Artikel | 13.09.2011 | Filesharing | Was ist eine Abmahnung?

 

Die Abmahnung - insbesondere im urheberrechtlichen Sinne - stellt eine Mitteilung von einer Person (Abmahnender) an eine andere (Abgemahnter) dar. In dieser teilt der Abmahnende dem Abgemahnten mit, dass letzterer durch ein bestimmtes Verhalten die Rechte des Abmahnenden verletzt haben soll.

In der Regel wird diese Form der Abmahnung mit der Aufforderung verbunden, das verletzende Verhalten zukünftig zu unterlassen. Zu diesem Zwecke soll der Abgemahnte innerhalb einer Frist eine sogenannte strafbewährte Unterlassungserklärung abgeben.

Eine Abmahnung ist formlos möglich, kann also dem Grunde nach auch mündlich erklärt werden. Zu Beweiszwecken wird sie jedoch regelmäßig schriftlich verfasst. Der Inhalt einer Abmahnung richtet sich nach dem Zweck: Dem Abgemahnten wird mitgeteilt, welche Verhaltensweisen genau beanstandet werden. Daneben wird die Einleitung gerichtlicher Schritte angedroht und aufgeklärt, wie sich der Abgemahnte verhalten soll, um das gerichtliche Verfahren abzuwenden.

Die Abmahnung bezweckt also eigentlich, dem Abgemahnten sein Fehlverhalten deutlich zu machen und eine Unterlassung des Fehlverhaltens ohne Einschaltung der staatlichen Gerichte zu erreichen. Grundsätzlich sollen durch das Vorgehen über eine Abmahnung demnach Zeit und vor allem Kosten gespart werden. So wird beispielsweise verhindert, dass Gerichtskosten nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) anfallen.

Diesen Ausgangspunkt hat die Tätigkeit so genannter "Abmahnanwälte" in jüngster Zeit leider zu Lasten vieler Verbraucher in sein Gegenteil pervertiert. Unter Setzung einer viel zu kurzen Frist und unter Aufforderung der Begleichung viel zu hoher Schadenssummen gehen einige Anwalts-"Kollegen" in unzähligen Fällen gegen Rechtsunkundige vor. Dieses Verhalten ist nicht nur berufsethisch überaus fraglich - in der Praxis sind sogar Einzelfälle bekannt, in denen das Verhalten dieser Personen strafrechtliche Konsequenzen hatte (z.B. Verurteilung wegen des Vorwurfs des Betrugs).

 

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